Back to Top

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vertragspartner

Vertragspartner ist xcal24 vertreten durch Manuela Schmidt
Techn. Ltg: Anton Würflingsdobler.

2. Allgemeines - Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen im Bereich des Kalender Hosting, Support, E-Mailservices, Dienstleistung und Warenlieferungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt xcal24 nicht an, es sei denn, xcal24 hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

3. Vertragsschluss

(1) Die Leistungsangebote sind frei bleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

(2) Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Interesse am Xcal24 Angebot (im folgenden Vertragsangebot genannt). Den Zugang der Bestellung bestätigt xcal24 unverzüglich per Email. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertrag kommt mit der Annahmeerklärung, jedoch spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch xcal24 zustande.

(3) xcal24 ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot, innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang anzunehmen. xcal24 ist ebenfalls berechtigt, die Annahmen der Bestellung - etwa nach Bonitätsprüfung - abzulehnen.

4. Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten getroffenen Regelungen. Diese regeln die Bereitstellung von
- Hosting
- Housing
- Drupal Hosting shared/exclusive
- Mail / Kalenderservices
- Dienstleistungen
- Warenlieferungen
- andere vertraglich vereinbarte Leistungen

5. Voraussetzungen für den Online-Kauf von xcal24 Produkten
5.1. Voraussetzungen

Der Kauf von Produkten über das xcal24 Online-Portal setzt voraus, dass:

- der Kunde entweder eine rechtsfähige natürliche Person oder unterschriftsberechtigt (Prokura) für die von gezeichnete rechtsfähige/teilrechtsfähige Rechtsform ist. (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtssubjekt)

- der Kunde sich unter seinem wirklichen Namen, unter Angabe seiner richtigen Anschrift, seiner Telefonnummer sowie richtigen Angaben zu Zahlungsmitteln und anderen erforderlichen Angaben registriert

- der Kunde zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 18 Jahre alt ist

- der Kunde eine gültige Kreditkarte für den Kauf der Produkte oder eine gültige Bankverbindung benutzt.

Mit der Registrierung erhält der Kunde seine persönlichen Identifikationsdaten sowie ein Passwort. Diese Informationen hat der Kunde vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

6. Preise und Versandkosten
6.1. Preise

Die Preise für die Produkte werden im Rahmen des Bestellvorgangs und nochmals in der Auftragsbestätigung angegeben.

Alle Preise sind EURO-Preise (inkl. MwSt).

6.2. Versandkosten Warenlieferung

Versand und Verpackungskosten entsprechen dem üblichen Marktpreisen und werden bei Bedarf entsprechend ausgewiesen.

7. Zahlung

Die Zahlung erfolgt wahlweise als Lastschrift bzw. wird in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen zu zahlen.
Der Kunde hat die Bestellbestätigung als Nachweis für seine Bestellung sorgfältig aufzuheben.

8. Leistungsbeschreibungen
8.1. Drupal Hosting

a) Mit den Drupal Hostingpaketen stellt xcal24 dem Kunden eine vorkonfigurierte Drupal Dateninstanz zu seiner Nutzung als Managed Service zur Verfügung.

b) Unter einer Dateninstanz ist die Repräsentation der Daten in einer Datenbank und die mittels Drupal verknüpften Inhalte zu verstehen.

c) Die Drupal Hostingpakete beziehen sich auf den jeweils aktuellen Software-Releasestand von xcal24, der von der als Open Source Release verfügbaren Version abweichen kann.

d) xcal24 gewährt für die Vertragslaufzeit das Recht, die bereitgestellte Softwareversion im xcal24 Rechenzentrum zu nutzen.

e) Voraussetzung für die Nutzung der Drupal Dateninstanz ist einWeb-Browser sowie Internet-Zugang. Die zur Nutzung erforderlichen Anschlüsse, die Verbindungen zum Internet sowie das beim Kunden benötigte Equipment (Software und Hardware) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. Der Zugang zu der Drupal Dateninstanz via Internet erfolgt vorzugsweise mittels verschlüsselten Übertragungsprotokollen (u.a. HTTPS).

8.2. xcal24 Managed Mail / Kalenderservices

Soweit Managed Mail / Kalenderservices Vertragsgegenstand sind, stellt xcal24 dem Kunden Emailkonten und Kanderaccounts zu dessen Nutzung zur Verfügung. xcal24 betreibt auf seinen Mailservern Spam- und Virenfilterverfahren. Dabei erkennen die Vertragspartner an, dass die Weiterleitung unerwünschter Werbeemail (Spam-Email) auf die Mailkonten des Auftraggebers nicht völlig auszuschließen ist und Virenfreiheit nicht garantiert werden kann. Dem entsprechend schuldet der Auftragsnehmer nicht die Spam- und Virenfreiheit, sondern lediglich das Bemühen, Vorkehrungen auf dem aktuellen Stand der Technik zu treffen, um Spam-Emails und Viren abzuschirmen. Der Kunde ist für alle über seine Zugangsdaten laufenden Tätigkeiten verantwortlich. Er hat einen vertraulichen Umgang mit dem für Ihn oder von Ihm generierten Zugangsdaten sicher zu stellen.

8.3. Allgemeiner Support für Kundenindividualinstallationen

xcal24 leistet Support für Kundenindividualinstallationen im Rahmen entsprechender Supportkontingente gem. der aktuellen Preisliste. Die Leistungsinhalte sind jeweils im Einzelfall zwischen Kunden und xcal24 zu vereinbaren.

8.4. Verfügbarkeit xcal24 Server

a) xcal24 gewährleistet eine Verfügbarkeit seiner Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von xcal24 liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) nicht erreichbar sind.

b) Ein weiterer Ausschluss sind Zeiten zur Durchführung von Wartungs-- und Pflegearbeiten nach vorheriger Ankündigung. Als Ankündigung reicht die Veröffentlichung auf dem xcal24 Portal mind. 1 Woche vorher aus. Des weiteren sind regelmäßige Termine auf dem Webserver einsehbar.

c) xcal24 behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebs, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder der gespeicherten Daten dies erfordern.

8.5. Datensicherung Drupal Hosting

a) xcal24 führt eine regelmäßige Datensicherung durch und sichert dabei den Datenbestand der Drupal Dateninstanzen seiner Kunden.

b) Die Form und Art der Herausgabe der gesicherten Daten an den Kunden während der Vertragslaufzeit oder bei Beendigung des Vertrages vereinbaren die Vertragspartner individuell.

c) Etwaige Wiedereinspielung von Daten (Restore) auf Anforderung des Kunden ist nicht Bestandteil der Drupal Hostingpakete und stellt eine kostenpflichtige Zusatzleistung dar.

9. Softwareupdates

xcal24 führt in unregelmäßigen Abständen Softwareupdates durch. Diese Updates betreffen funktionale Erweiterungen, sowie Sicherheits-- und Bugfixreleases.

Je nach Vertrag kann individuell ein Ausschluss oder ein besonderer Support (z.B.:Datenmigration zu neuen Releases ,..) vereinbart werden.

10. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
10.1. Allgemeine Nutzungsregeln

a) Der Kunde verpflichtet sich bei der Inanspruchnahme der xcal24 Leistungen zur Beachtung technischer Standards. Darüber hinaus verpflichtet er sich, Vorkehrung zum Schutz der Datensicherheit zu treffen, insbesondere Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Zur Kommunikation die eine Autorisierung(Password ) benötigen sind ausschlieslich sichere Protokolle zu verwenden (z.B.: HTTPS, SSH,..)

b) Der Kunde hat alle Handlungen zu unterlassen, die den Schutz und die Sicherheit von xcal24, anderer Kunden der xcal24, sowie andere Nutzer des Internets gefährden. Solche Handlungen sind insbesondere:

- Mittels der Inanspruchnahme der Leistungen von xcal24 die Funktion und/oder Integrität von technischen Einrichtungen, Programmen und/oder Daten Dritter und/oder von xcal24 zu stören und/oder aufzuheben (beispielsweise durch Entwicklung, Eingabe und/oder Verbreitung von Viren, Würmern, Trojanern u.a.).

- Email zu versenden, die vom Adressaten nicht erwünscht und als Spam- oder Junk-Email zu qualifizieren sind.

- IP-Adressen Dritter zum Zwecke der Vorspiegelung einer tatsächlichen nicht vorhandenen Autorisierung zum Zugang von Computern und/oder internen Netzen Dritter zu fälschen, gefälschte IP-Adressen an Domain Name Server zum Zwecke der Umleitung von Daten des tatsächlichen Inhabers einer IP-Adresse zu versenden und/oder Hyperlinks mit abgeänderten Zeichen und/oder grafischen
Elementen zu programmieren und zu verwenden, die dazu bestimmt sind, anderen Nutzern die Abrufmöglichkeit der Webseite eines Dritten vorzuspiegeln.

10.2. Nutzung durch Dritte

(1) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Produkte Dritten zum Gebrauch zu überlassen oder an Dritte weiter zu veräußern.

(2) Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Nutzung der Produkte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.

10.3. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Schutzrechte Dritter

a) Der Kunde verpflichtet sich bei der Inanspruchnahme der Leistungen von xcal24 gesetzliche und behördliche Vorschriften, insbesondere des Datenschutzrechts, des Strafrechts, des Urheber- und/oder Markenrechts und/oder anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. So hat der Kunde insbesondere zu unterlassen:

- Die Verbreitung, den Abruf oder die Zugänglichmachung strafbarer Inhalte jeglicher Art, insbesondere pornographische, Gewalt verherrlichende, diskriminierende oder sonstige Inhalte, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind, sowie die Verbreitung, den Abruf oder die Zugänglichmachung von Propagandamitteln.

- Den Versuch, sich oder Dritten den Besitz pornographischer Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen mit Tieren oder ähnlichen zum Gegenstand haben.

- xcal24 wird vom Kunden insoweit von jeglicher Haftung freigestellt.

b) Die Vertragspartner informieren sich unverzüglich, wenn Dritte oder Behörden ihnen gegenüber geltend machen oder Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass ein Verstoß gegen gesetzliche und/oder behördliche Vorschriften bzw. eine Verletzung von Rechten Dritter vorliegt.

c) Der Kunde wird xcal24 nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung unterstützen. Beruht die xcal24 zur Last gelegte Rechtsverletzung darauf, dass vom Kunden online zugänglich gemachten Daten, Gestaltungen, Programme und/oder sonstige Informationen Urheberrechte, Markenrechte und/oder andere gewerbliche oder nicht gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen, so kann xcal24 vom Kunden verlangen, dass dieser etwaige Schadensersatzbeträge und Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung übernimmt. Sofern xcal24 im Rahmen der angemessenen Rechtsverteidigung Kostenvorschüsse zu leisten hat, hat der Kunde diese zu erstatten.

d) Der xcal24 entstehende eigene Schaden hat der Kunde bei schuldhaftem Verstoß gegen Sachverhalte dieses Vertrages zu ersetzen.

e) Verletzt der Kunde die hier genannten Pflichten, ist xcal24 berechtigt, die Nutzung der Drupal Dateninstanz oder anderer zur Verfügung gestellter Resourcen durch den Kunden bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit der Nutzung zu sperren.

11. Preise und Konditionen, Zahlungsbedingungen

a) Die Preise und Konditionen ergeben sich aus den jeweils gültigen Preislisten und Beschreibungen.

b) Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung ist xcal24 auch ohne Mahnung berechtigt Verzugszinsen zu berechnen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatzes. Handelt es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, beträgt die Höhe des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatzes.

c) Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur so zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

12. Vertragslaufzeit, Kündigung

a) Die Vertragsdauer richtet sich nach den jeweils aktuellen Leistungsbeschreibungen und Preislisten.

b) Die Vertragslaufzeit beginnt mit der betriebsfähigen Bereitstellung der Kalender- und Mailservices Vertragsgegenstandes spätestens jedoch mit dem zur Verfügung stellen der benötigten Zugangsdaten.

c) Das Recht, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist für xcal24 insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Kunde die ihm nach diesem Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten erheblich verletzt. Die zusätzliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und diesem Vertrag.

13. Haftungsbeschränkung

a) xcal24 haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieses Vertrages.

b) Schadenersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. xcal24 haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbarer oder und Folgeschäden. Ferner haftet xcal24 nicht für die über die Zugangseinrichtungen abrufbaren und eingegebenen Informationen, weder für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtsmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter.

c) Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistungen von xcal24 sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.

d) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die xcal24 vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

e) Der Kunde stellt xcal24 frei von etwaigen Ansprüchen aufgrund des Wegfalls, Änderung oder auftauchen von Funktionen und/oder Funktionalitäten durch Update, Upgrade oder Sicherheitspatche/Sicherheitsmassnahmen.

14. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, xcal24 , Altlaufstr. 13, 85635 Höhenkirchen, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Erfolgt der Widerruf per E-Mail hat die Nachricht von der E-Mailadresse zu kommen welche zum Vertragsabschluss verwendet wurde.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

15. Sonstige Bedingungen

a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages rechtlich unwirksam oder aus Rechtsgründen undurchführbar sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen davon nicht berührt. Gegebenenfalls ist die unwirksame Bestimmung durch eine wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmung zu ersetzen, damit der wirtschaftliche Zweck dieses Vertrags erfüllt wird.

b) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand wird das Amtsgericht bzw. Landgericht München vereinbart.

c) Dieser Vertrag unterliegt deutschem materiellem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

xcal24, gültig ab 01.02.2010

Manuela Schmidt
xcal24
Altlaufstr. 13
D-85635 Höhenkirchen

Geschäftsführung: Manuela Schmidt
Techn. Leitung: Anton Würflingsdobler

www.xcal24.de